Häuser besetzt

#2101
Gestern Mittag wurden Kellerräume eines Wohnhauses in Kreuzberg und ein leerstehendes Wohnhaus in Moabit besetzt.

Gegen 13.20 Uhr stellten Polizistinnen und Polizisten vor dem Gebäude in der Skalitzer Straße in Kreuzberg mehrere Personen fest. Ein Verantwortlicher meldete daraufhin eine Versammlung unter dem Motto „Gegen die Entfremdung von Wohnraum“ an, die bis 22 Uhr stattfinden sollte. Die Haustür war verschlossen, an dem Haus waren von unbekannten Personen Transparente angebracht worden und im Keller nahmen Einsatzkräfte Personen wahr. Über den Hinterhof versuchten mehrere Personen in das Gebäude zu gelangen. Dies wurde von Einsatzkräften verhindert. Gegen 20.15 Uhr wurde die Kundgebung vor dem Gebäude beendet, woraufhin Teilnehmende den Versammlungsort verließen. Bei einer anschließenden Begehung des Gebäudes stellten Polizeibeamtinnen und -beamte keine Personen in diesem fest. Das Wohnhaus wurde zur Sicherung an einen Verantwortlichen übergeben. An der Kundgebung hatten bis zu 200 Personen teilgenommen. Insgesamt wurden zwei Frauen und zehn Männer festgenommen. Sie
wurden nach Personalienfeststellungen entlassen. Es wurden unter anderem Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruch, Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbrüchen, Widerständen gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigungen eingeleitet.

In der Berlichingenstraße in Moabit versammelten sich kurz nach 14 Uhr mehrere Personen vor einem Wohnhaus. Alarmierte Einsatzkräfte stellten kurz darauf auch Personen in dem Haus fest und daran angebrachte Transparente. Eine Frau meldete eine Kundgebung mit dem Motto „Gegen den Polizeieinsatz“ vor dem Gebäude an, an der rund 100 Personen teilnahmen. Ein Rechtsanwalt, der die Eigentümergemeinschaft des Wohnhauses vertritt, stellte einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs und bat um Räumung des Hauses. Diese begann gegen 18.40 Uhr. Einsatzkräfte begaben sich von der Rückseite durch ein Fenster in das Gebäude. Anschließend wurden Türen zu den Wohnungen geöffnet. In diesen stellten Polizistinnen und Polizisten insgesamt sieben Frauen und sechs Männer fest. Zwischenzeitlich wollten Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer einen Aufzug durchführen. Dies verhinderten Einsatzkräfte. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen im Wohnhaus wurde dieses zur Sicherung
an einen Verantwortlichen übergeben. Gegen 23.10 Uhr beendete die Verantwortliche die Kundgebung. Zuvor hatten einzelne Teilnehmende diese bereits verlassen. Die im Haus angetroffenen Personen waren festgenommen worden. Während drei Personen nach Personalienfeststellung am Ort entlassen wurden, wurden zehn zu Gefangenensammelstellen gebracht, erkennungsdienstlich behandelt und anschließend entlassen. Einsatzkräfte beschlagnahmten neun Transparente sowie Vermummungsgegenstände. Es wurden Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs und Sachbeschädigung sowie Verstöße gegen das Versammlungsgesetz unter anderem wegen getragener Vermummung eingeleitet. Die Berlichingenstraße war während des Einsatzes zwischen Huttenstraße und Wittstocker Straße bis etwa 23.40 Uhr gesperrt.

An und um die beiden Einsatzorte herum sowie für einen angemeldeten Aufzug waren im Wechsel bis zu 400 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt.

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