#0969
Die Polizei Berlin zieht insgesamt eine positive Bilanz zu den zahlreichen Demonstrationen, die am 1. Mai 2018 in Berlin stattfanden.
Der Tag begann mit den traditionellen Aufzügen und den Kundgebungen des DGB. Die Aufzüge mit mehrere tausend Teilnehmenden verliefen ohne Störungen.
Gegen 11 Uhr fand in Pankow ein Sommerfest der AfD statt, zu dem es Gegenproteste von mehreren 100 Teilnehmenden gab. Dabei wurden die Begleiter eines Abgeordneten der AfD angegriffen. Das konnte von Polizeikräften unterbunden werden. Ein Tatverdächtiger wurde wegen Körperverletzung und Widerstand festgenommen.
Gegen 13 Uhr begannen die „MyFest“-Veranstaltungen in Kreuzberg mit Redebeiträgen und Musikdarbietungen auf mehreren Bühnen. Alle Versammlungen auf dem „MyFest“, die bis etwa 22 Uhr andauerten, verliefen mit mehreren 10.000 Teilnehmenden störungsfrei.
Neu im Jahr 2018 war die Veranstaltung „MaiGörli“ im Görlitzer Park, die vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg angemeldet wurde. Auch hier beteiligten sich im Zeitraum von 12 bis 23 Uhr weit mehr als 10.000 Personen. Aufgrund der Auslastung des Veranstaltungsraumes und weiter anhaltenden Zustroms mussten kurz vor 17 Uhr alle Eingänge des umzäunten Geländes geschlossen werden. Zwischenzeitlich wurden auch die Musikdarbietungen unterbrochen. Nach dem Abstrom von mehreren Besuchern konnten die Zugänge gegen 18.30 Uhr teilweise wieder geöffnet werden. Wenngleich 160 Personen durch die Polizei des Ortes verwiesen werden mussten und mehrere Strafermittlungsverfahren eingeleitet wurden, verlief die Veranstaltung nahezu störungsfrei.

Erstmalig zum 1. Mai gab es auch eine Versammlung mit dem Thema „1. Mai im Grunewald“, die dort von 14 bis 18 Uhr durchgeführt wurde. Entgegen der 200 angemeldeten Teilnehmenden fanden sich etwa 3000 Personen ein. Bei dem Aufzug wurden mehrere Autos, Hauswände, Zäune und Stromverteilerkästen beschädigt. Insgesamt wurden 68 Sachbeschädigungen, teilweise mit Farbspray, registriert. Dazu konnten insgesamt sechs Tatverdächtige festgestellt werden.

Wie schon im letzten Jahr war die erwartete „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ nicht angemeldet. Durch mehrere Aufrufe im Internet war die Polizei Berlin dennoch darauf vorbereitet. So stellten die Einsatzkräfte gegen 18.30 Uhr eine steigende Anzahl von Personen auf dem Oranienplatz fest. Das Startzeichen war offensichtlich das Abbrennen von Pyrotechnik und Nebeltöpfen. Die Anzahl der Teilnehmenden auf dem Weg in Richtung Skalitzer Straße und weiter in Richtung Oberbaumbrücke stieg auf mehrere 1000 an. Dabei wurden auch mehrere Böller und Flaschen in Richtung der Polizeikräfte geworfen. Teile des Aufzuges wendeten nach Erreichen des Endplatzes und liefen damit ihren eigenen Teilnehmenden am Schluss des Aufzuges entgegen. Kurz vor 20 Uhr entfernten sich die Aufzugsteilnehmenden in verschiedene Richtungen.
Während des Aufzuges wurde neben nicht verbotenen kurdischen Fahnen eine Fahne mit dem Bildnis von Abdullah Öcalan mitgeführt. Dazu wurden beweissichere Aufnahmen gefertigt und ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz eingeleitet.

Mit Bezug zur sogenannten „18 Uhr Demo“ konnten in den Abend- und Nachtstunden noch weitere Festnahmen von wiedererkannten Straftätern nach Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Wurf von Pyrotechnik getätigt werden. Es kam vereinzelt zu Widerstandshandlungen und Flaschenwürfen.

Eine Vielzahl von weiteren Aufzügen, Kundgebungen und Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen im gesamten Stadtgebiet verlief störungsfrei.

Die weiteren Abend- und Nachtstunden verliefen ruhig.

Insgesamt nahm die Polizei im Verlauf des 1. Mai 103 Personen fest, unter anderem wegen Landfriedensbruch, Widerstand und Sachbeschädigung. Knapp 200 Strafanzeigen wurden bisher gefertigt und weitere gewerberechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Es waren 5.170 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Darunter waren auch 1.581 Unterstützungskräfte aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurden 20 leicht verletzte Einsatzkräfte gemeldet, wovon zwei ihren Dienst nicht fortsetzen konnten. Ein Beamter erlitt ein Knalltrauma, ein weiterer eine Handverletzung ohne Fremdeinwirkung.

Mit dem heutigen Tag nimmt die Ermittlungsgruppe 1. Mai ihre Tätigkeit auf. Insbesondere das umfangreiche Video- und Fotomaterial sowie weiteres Beweismaterial wird hier ausgewertet, um weitere Straftäter zu überführen.

Die Polizeipräsidentin Frau Barbara Slowik zeigte sich sehr zufrieden mit dem Einsatz: „Unser Einsatzkonzept ist voll aufgegangen. Ich danke den Einsatzleiterinnen und Einsatzleitern und insbesondere den Kräften auf der Straße für ihr professionelles und umsichtiges Handeln. Allen Verletzten wünsche ich eine schnelle und vollständige Genesung.“

Quelle: Polizei Berlin
Polizeimeldung vom 02.05.2018

#0920
Mitte/Reinickendorf
Beamte des Landeskriminalamtes, Steuerfahnder, Dienstkräfte der Vergnügungssteuerstelle sowie Mitarbeitende der Senatsverwaltung für Wirtschaft kontrollierten gestern in der Zeit zwischen 11 und 18 Uhr insgesamt 31 Café-Casinos in Wedding und Reinickendorf. Der Großteil der überprüften Lokale befand sich entlang der Müllerstraße, aber auch in der Hochstädter Straße, Luxemburger Straße sowie Residenzstraße. In elf Betrieben wurde illegales Glücksspiel entdeckt, in den anderen stellten die Beamten 54 spielrechtliche Ordnungswidrigkeiten fest. 23 Spielautomaten wurden beschlagnahmt bzw. stillgelegt, da sie nicht den spielrechtlichen Voraussetzungen entsprachen. Die Auswertungen der Finanzbehörden dauern an. In Berlin existieren schätzungsweise 1.500 Café-Casinos, in denen jeweils maximal drei Spielautomaten aufgestellt werden dürfen. Immer wieder stellen die Fahnder hier Verstöße fest, die geahndet werden. An dem Einsatz waren rund 50 Dienstkräfte beteiligt.

Quelle: Polizei Berlin
Polizeimeldung vom 27.04.2018

#0793
Unter diesem Motto führt die Polizeidirektion 6 gemeinsam mit den Berliner Verkehrsbetrieben sowie der Bundespolizei in der Nacht vom 14. April 2018 zum 15. April 2018, in der Zeit von 19 Uhr bis 1 Uhr, einen Schwerpunkteinsatz zum Thema „Sicherheit im ÖPNV“ durch. Etwa 120 Polizistinnen und Polizisten sind in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick verstärkt präsent in U-Bahnen, Bussen und Straßenbahnen zur Stärkung des Sicherheitsgefühls der Berlinerinnen und Berliner. Gemeinsame Streifen mit Mitarbeitenden der BVG werden für zusätzliche Sicherheit in den öffentlichen Verkehrsmitteln sorgen.
Darüber hinaus können sich Interessierte an einem Informationsstand der Polizei Berlin am Bahnhof Lichtenberg beraten lassen und Hinweise zum Schutz vor Diebstahl und Einbruch, aber auch zur Zivilcourage erhalten.
Weitere Informationen rund um das Thema Prävention erhalten Sie hier.

Quelle: Polizei Berlin
Polizeimeldung vom 11.04.2018

#0561
Bereits zum vierzehnten Mal führt die Polizeidirektion 6 in der Zeit vom 19. bis 22. März 2018 das Präventionsprojekt NEIN zu Gewalt – egal wo! in den Bezirken Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Treptow-Köpenick durch.
Für Schülerinnen und Schüler der 7. bis 9. Jahrgangsstufe werden an sechs Oberschulen vielseitige Projekttage durchgeführt. Im Rahmen dieser Workshops werden die Kinder und Jugendlichen unter anderem über auftretende Gewalt im Alltag, mögliche Gefahren im Internet und den sozialen Netzwerken, richtiges Verhalten in öffentlichen Verkehrsmitteln, Zivilcourage, Suchtprophylaxe, speziell zum Konsum von Alkohol und Drogen, die Beeinflussung von Kommunikation auf Konflikte und Auswirkungen von Gewalt aus medizinischer Sicht sowie die sexuelle Selbstbestimmung aufgeklärt.

Charakteristisch für das Projekt ist das kooperative Zusammenwirken von Fachleuten unterschiedlichster Institutionen und Organisationen wie zum Beispiel von der S-Bahn Berlin GmbH und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verschiedener Beratungsstellen sowie der Bundespolizei, der Polizei Berlin und dem Unfallkrankenhaus Berlin, um hier nur einige der Mitwirkenden zu nennen.

Für diese jahrelange erfolgreiche Zusammenarbeit wurde das Präventionsprojekt NEIN zu Gewalt – egal wo! von der Landeskommission Berlin gegen Gewalt im November 2013 beim Berliner Präventionspreis mit einem Sonderpreis ausgezeichnet.
In diesem Jahr beteiligen sich 26 Schulklassen mit circa 600 Schülerinnen und Schülern.

Quelle: Polizei Berlin
Polizeimeldung vom 12.03.2018