#0228
Aufgrund aktueller Anfragen verschiedener Medien laufen derzeit in der Polizei Berlin intensive weitere Prüfungen zur Thematik „Überlastungsanzeigen“, die bis auf weiteres andauern.
Bislang (Stand: 26. Januar 2018) sind aus dem Bereich Islamismus-Bekämpfung (LKA 54) für den Zeitraum 1. Januar 2015 bis zum 31. Januar 2017 neben der bereits bekannten Meldung aus dem LKA 541 vom 12. Oktober 2015 zwei weitere Überlastungsanzeigen aus einem anderen Kommissariat des LKA 54 festgestellt worden, die mit dem Datum vom 28. Januar 2015 beziehungsweise 28. Januar 2016 versehen sind.
Da es derzeit keine verbindliche Definition und keinen einheitlichen Umgang mit so genannten Überlastungsanzeigen gibt, kann keine valide Aussage getroffen werden, in welchen Dienstbereichen und in welchem Umfang von diesem Instrument in der Vergangenheit Gebrauch gemacht worden ist.
Bekannt ist, dass auch andere Dienststellen in der Polizei Berlin außerhalb des Polizeilichen Staatsschutzes Überlastungsanzeigen in vergleichbarer Form formuliert haben.
Es ist originäre Aufgabe der verantwortlichen Führungskräfte einer Behörde, Überlastungen zu erkennen und darauf zu reagieren. Der Umgang mit erkannter Überlastung erfordert differenzierte Prüfungen und beinhaltet unterschiedliche Lösungsansätze, die hier beispielhaft genannt werden:

Priorisierung von Aufgaben und notwendigen Maßnahmen

Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz

Umverteilen von Personal im eigenen Verantwortungsbereich

Personalforderungen in Richtung anderer Dienstbereiche

Jährliche Dienstkräfteanmeldung im Rahmen der Haushaltsverhandlungen

In den Jahren 2015 bis 2017 wurden im Hinblick auf den islamistischen Terrorismus im LKA Berlin konkrete personelle Entscheidungen getroffen und umgesetzt, um der gewachsenen Bedeutung des Phänomens zu begegnen und um für die enorm gestiegenen Anforderungen gewappnet zu sein. 2015 erfolgte im LKA Berlin die Priorisierung des Phänomens „Terrorismus“ vor dem Hintergrund der Anschläge in Westeuropa (Paris u.a.), nachdem das LKA 5 bereits zuvor als Folge der Erkenntnisse aus der Mordserie des NSU personell verstärkt worden war. Stellenzuweisungen für das zuständige Dezernat 54 wurden in diesem Zusammenhang beschlossen, um ein zusätzliches Islamismus-Kommissariat gründen zu können. Bereits 2015 war ein Personalgewinnungsverfahren (20 Mitarbeitende für das LKA 5) durchgeführt worden, in dessen Ergebnis sieben Dienstkräfte für das
LKA 54 gewonnen werden konnten.

Angesichts der aktuellen Situation wird in der Führungsbesprechung der Behördenleitung die Thematik „Überlastungsanzeigen“ mit höchster Priorität am 30. Januar 2018 mit den Führungskräften der Leitungsebene der Ämter und Direktionen der Polizei Berlin thematisiert, um alle relevanten Aspekte zum Verfahren und zum Umgang mit derartigen Meldungen zu erörtern.

Quelle: Polizei Berlin
Polizeimeldung vom 26.01.2018

#0196
Heute Morgen erlag eine Radfahrerin in Schöneberg ihren schweren Verletzungen noch am Unfallort, nachdem sie von einem Lkw erfasst wurde. Nach derzeitigem Ermittlungsstand bog ein 47-Jähriger gegen 6.35 Uhr mit seinem Lastwagen am Kaiser-Wilhelm-Platz nach rechts in die Hauptstraße ab und übersah dabei offenbar die auf dem Radfahrschutzstreifen in die gleiche Richtung geradeaus fahrende 52-Jährige. Die Frau erlitt bei dem Unfall so schwere Verletzungen, dass sie noch an der Unfallstelle verstarb. Der Lkw-Fahrer erlitt einen Schock und kam zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus. Der Verkehrsermittlungsdienst der Polizeidirektion 4 hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Quelle: Polizei Berlin
Polizeimeldung vom 23.01.2018

#0179
Bei einem Überfall auf eine Mitarbeiterin eines Lokals in Lichtenrade schlug der Räuber in der vergangenen Nacht mit einem Stein zu und verletzte die Frau am Kopf. Kurz nach 0.30 Uhr verließ die 43-jährige Mitarbeiterin im Freiertweg das Geschäft und wurde von dem Unbekannten in das Lokal zurückgedrängt. Hier soll der Räuber der Frau mit einem Stein gegen den Kopf geschlagen haben, so dass die 43-Jährige auf den Boden stürzte und kurzfristig das Bewusstsein verlor. Der Unbekannte raubte im weiteren Verlauf der Tat Geld aus der Kasse und flüchtete unerkannt. Nachdem die 43-Jährige wieder zu sich kam, alarmierte sie die Berliner Feuerwehr und Polizei. Sie kam mit einer Gehirnerschütterung zur Beobachtung in ein Krankenhaus. Das Raubkommissariat der Polizeidirektion 4 führt die Ermittlungen.

Quelle: Polizei Berlin
Polizeimeldung vom 21.01.2018

#0172
Heue Morgen flüchtete ein VW-Fahrer in Tempelhof vor einem Streifenwagen des Abschnitts 44. Gegen 6.10 Uhr fuhr der Polo auf dem Tempelhofer Damm in Richtung Mariendorf. Als die Polizisten dem Kleinwagen folgten, habe dessen Fahrer beschleunigt und bog nach rechts in die Paradestraße ab, die er deutlich zu schnell durchfuhr, an keiner Einmündung oder Kreuzung abbremste und gegen Vorfahrtsregeln verstieß. Am Adolf-Scheidt-Platz habe der Polo-Fahrer plötzlich abgebremst, fuhr zwischen zwei Steinpollern hindurch über eine dreistufige Treppe in die dortige Grünanlage. Dort prallte das Fahrzeug gegen einen Abfallbehälter und kam zum Stehen. Der Fahrer und sein Beifahrer sollen nun aus dem Auto gesprungen und zu Fuß in Richtung Manfred-von-Richthofen-Straße geflüchtet sein. Ein Beamter des Streifenwagens nahm nun ebenfalls die Verfolgung zu Fuß auf und stellte den 28 Jahre alten Fahrer und seinen 19 Jahre alten Beifahrer in der Manfred-von-Richthofen-Straße versteckt
hinter einem geparkten Lkw fest. Der 28-Jährige stimmte einer Atemalkoholkontrolle zu, die einen Wert von über 0,5 Promille ergab. Er wurde zwecks Blutentnahme in ein Polizeigewahrsam gebracht, wo er angegeben haben soll, auch Drogen konsumiert zu haben. Da er sich im offenen Vollzug befindet, wurde er nach den polizeilichen Maßnahmen in die Justizvollzugsanstalt Tegel eingeliefert. Sein Führerschein wurde beschlagnahmt.
Der 19-jährige Beifahrer konnte nach Personalienüberprüfung am Ort seinen Weg zu Fuß fortsetzen.

Quelle: Polizei Berlin
Polizeimeldung vom 20.01.2018

#0166
Kurz nach Ladenschluss überfielen zwei maskierte Männer gestern Abend in Friedenau die Filiale eines Mobilfunkanbieters. Nach Angaben des 28-jährigen Verkäufers wollte er gerade den Laden in der Rheinstraße verlassen und Feierabend machen, als zwei maskierte Männer ihn unter Vorhalten einer Schusswaffe zurück in den Verkaufsraum drängten. Einer der Täter habe dann ein Elektroimpulsgerät an die Jacke des Mitarbeiters gehalten, was jedoch ohne Wirkung blieb. Die beiden Angreifer entwendeten Geld, Tablets sowie Handys und flüchteten mit der Beute in Richtung Hauptstraße. Der 28-Jährige blieb unverletzt und alarmierte die Polizei. Die weiteren Ermittlungen übernahm die Kriminalpolizei der Direktion 4.

Quelle: Polizei Berlin
Polizeimeldung vom 20.01.2018